Anwohner zürnen: Knöllchenhagel am Massener Kirchweg

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Knöllchenhagel heute Vormittag am Massener Kirchweg. Der Grund: Parken auf dem Bürgersteig. Ein Reizthema. Was darf man wo und wie?

Eine ganze Reihe Anwohner, die sich über die Bürgersteigparker schon ständig geärgert hatten, begrüßten die Kontrollen, betroffene Autohalter der schmalen Wohnstraße in Massen waren hingegen verständlicherweise erst mal auf den Barrikaden.

“Gerade ist das Ordnungsamt durch den Kirchweg marschiert und schreibt auf der ganzen Straße ´zig Autos auf, weil alle halbseitig auf dem Bürgersteig parken – weil es auch gar nicht anders geht!”, schimpfte ein Anlieger gegenüber unserer Redaktion. Seit über 20 Jahren wohne er am Kirchweg.Und es war nie ein Problem, dass wir so parken. Sonst kommt hier kein Krankenwagen oder sonstwas durch!”

 

Die Straße sei gerade mal 5 Meter breit. “Wie soll man sich da auf die Fahrbahn stellen?“

Am Kornweg in Königsborn sei es seines Wissens vor einiger Zeit ebenfalls zu Knöllchen gekommen, aus dem gleichen Grund.
Stadtsprecherin Katja Sahmel teilte uns auf Nachfrage Folgendes dazu mit:

“Die Kontrollen durch das Ordnungsamt gehen auf Hinweise von Anwohnern zurück, die sich mehrfach u.a. über falsch parkende Autos und zu geringe Restbreiten auf dem Gehweg in diesem Bereich beschwert haben.

Nach § 12 der Straßenverkehrsordnung ist das Parken auf Gehwegen grundsätzlich verboten, es sei denn, es ist ausdrücklich erlaubt. Dies wäre dann durch Beschilderung entsprechend auszuweisen. Im Massener Kirchweg ist das aber nicht der Fall.

Das Halten/Parken auf Straßen ist erlaubt, sofern neben einem parkenden Auto eine verbleibende Straßenbreite von mehr als 3,05 m gegeben ist (so die gängige Rechtsprechung). Der Massener Kirchweg (Hauptstraße) ist durchgängig breiter, so dass genügend Restbreite verbliebe. Dort wäre daher ein Parken auf der Fahrbahn jeweils auf einer Straßenseite oder großzügig versetzt auch auf beiden Seiten grundsätzlich möglich, sofern es dadurch nicht zu Behinderungen bei der Ein- und Ausfahrt von Privatgrundstücken kommt.

Ist die verbleibende Restbreite unter 3,05 m (wie zum Teil in den Neben-/Stichstraßen) ist das Halten/Parken sowohl auf dem Gehweg als auch auf der Straße nicht zulässig. Dies hängt damit zusammen, dass die Rettungswege für Feuerwehr und Rettungsdienst gewährleistet bleiben müssen. Hier müsste dann auf Flächen auf dem eigenen Grundstück, Garagen oder weiter entfernt liegende Bereiche zurückgegriffen werden.”

Auch in FRÖNDENBERG gibt es eine einschlägig berüchtigte Straße – die Nordstraße -, wo  auf der einen Straßenseite komplett auf der Fahrbahn geparkt wird und es immer wieder zu brenzligen Situationen im Begegnungsverkehr kommt. Ein heftiger Unfall im Mai unterstrich das Problem.
Hingegen parken Anlieger der wenige Meter entfernten Hassleistraße komplett auf dem Bürgersteig, weil selbst dann die Fahrbahn zu eng wird, wenn die parkenden Autos nur mit zwei Rädern auf dem superschmalen Gehweg stehen.
Die Stadt Fröndenberg lässt dies aus Kulanz zu – das müsste sie nicht.
Rein rechtlich verhält es sich mit dem Parken an und auf der Straße wie folgt (Quelle: Verkehrslexikon.de):
Nach § 12 Abs. 1 Nr. 1 StVO ist das Halten (und somit erst recht auch das Parken) an engen Straßenstellen verboten.

Was aber ist “eng”?

Laut Verkehrsexperten gilt als Maßstab, dass ein Fahrzeug mit “normaler” Breite unter Einhaltung eines angemessenen Sicherheitsabstandes trotz des haltenden bzw. geparkten Fahrzeugs noch ungehindert durchfahren kann.

Wie breit ist nun ein normales Fahrzeug höchstens?

§ 32 Abs. 1 Nr. 1 StVZO: Die höchstzulässige Breite darf bei Kraftfahrzeugen und Anhängern 2,55 m nicht überschreiten.

Und wieviel seitlichen Sicherheitsabstand braucht ein durchfahrendes Fahrzeug?
Im Allgemeinen geht die Rechtsprechung von 50 cm aus je 25 auf jeder Seite.

Alles addiert ergibt eine erforderliche Mindestbreite für den Fahrverkehr von 3,05 Metern.

Dokumentiert auch vom OLG Hamm NZV 1995, 402 (Urt. v. 27.10.1994 – 6 U 88/94).

 

3 KOMMENTARE

  1. Ein Auszug aus der heftigen Diskussion auf unserer Facebookseite:

    Mandy Vestewig Ich find das gut. Die Straße ist auch breit genug. Die Kinder laufen bzw. Fahren mit dem Rad auch auf der Straße weil es auf dem Bürgersteig zu eng ist.

    Rundblick Unna Die Fahrbahn muss eine Restbreite von 3,05 m aufweisen. Vielleicht misst mal jemand nach.

    Mandy Vestewig Es sind 3,60m platz habe nachgemessen.

    Rundblick Unna
    3,60 Meter, wenn dort ein Auto komplett auf der Fahrbahn steht? Das würde lt. Rechtsprechung ausreichen – parken denn gegenüber auch Autos?

    Mandy Vestewig
    Mein Auto steht auf der Straße. Gegenüber steht kein Auto, das wäre zu eng. Es müssten alle Fahrzeuge auf einer Seite stehen bzw. versetzt.

    Rundblick Unna
    Ja, da müsste man sich entweder einigen ODER es werden entsprechende alternierende Parkbuchten markiert. Sollte ja eigentlich möglich sein.

    Alex Naeven Auf der auf dem Bild linken Seite ist mehr als genug Platz damit Kinder da lang laufen und Rad fahren können.
    Da passt auch ein Rollstuhlfahrer
    Wie auch ein Kinderwagen entlang

    Mandy Vestewig
    Ja diese Ecke aber die Straße ist bisschen länger.

    Julia Cook Da gibt es andere Straßen in Massen, die es nötiger hätten! Oft muss man mit Kind und Kinderwagen auf der Straße laufen, weil die Bürgersteige von parkenden Autos blockiert werden.

    Rundblick Unna Ansprechpartner für solche Kritik wäre das Ordnungsamt, Julia Cook.

    Isabella Kosalla Geb Koch Im Kamp! Katastrophe! Entgegengesetzt der Fahrbahn parken, Bürgersteig zuparken….ätzend… Mit Kinderwagen oder Rollator ist dort kein durchkommen!

    Elke Voss Da fragt man sich wirklich wo die Leute stehen sollen (siehe Text)? Sie können sich ja neben ihre Autos stellen, oder in ihre Vorgärten. Sie können ihre Kutschen aber auch auf dem Gehweg parken und sich dann auf die Straße stellen. Mit was für einen Blödsinn beschäftigen sich die Menschen nur? Als ob es keine drängenderen Probleme gibt.

    Philipp von Gerth In der letzten Zeit gab es auch Aufbrüche von Fahrzeugen, es ist nichts passiert nach einem Gespräch mit unserem Bürgermeister… aber Knöllchen schreiben damit jetzt alle so parken dass kein Krankenwagen mehr durch kommt… Bravo Stadt Unna

    Diana Schütz-Habsch Ich begrüße es sehr.Mich nervt das Parken auf dem Gehweg in etlichen Straßen von Massen.
    Sogar 40 T oder Zugmaschinen parken dort.

    Marcus Stadel Wenn man die Strasse sieht, ist ein Parken auf der Fahrbahn durchaus möglich. Die Anwohner haben doch nur Angst vor Schäden…

    Martina Tsatsoulis Wenn nicht 2 Autos gegenüber auf der Straße parken passt auch ein Krankenwagen durch…

    Sandra Merkler Endlich 👐wurde auch mal Zeit!

    Burgard Thorsten Richtig so

    Vanessa Sylvia Jackson Judith steht dein Auto nicht auch da ganz hinten

    Annika Hue Oh oh

    Tinchen Jucka Wenn sie da rumturnen können die Wildparker im EK Viertel ja aufatmen. Wie sie dort manchmal stehen ist schon unmenschlich, nur um nicht einmal 5m Laufen zu müssen. Da ist teilweise schon so wildes Parken, dass man mit einem schmalen PKW nicht einmal mehr dadurch kommt. Geschweige denn von der Einhaltung der Markierungen auf der Straße.