Anforderungen und Kosten der Flüchtlingsunterbringung für Unna

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Junger Asylbewerber. (Fotoquelle: Pixabay)
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Ab der zweiten Januarwoche muss die Stadt Unna weitere Asylbewerber aufnehmen. Rund 60 Personen wird die Bezirksregierung der Kreisstadt voraussichtlich bis Anfang März zuweisen. Wie schon berichtet, werden diese Menschen im Rahmen der sog. Wohnsitzauflage nach Unna geschickt. Die Regelung soll seit Sommer vorigen Jahres verhindern, dass sich in Großstädten „Flüchtlingsghettos“ bilden.

Zu den Kosten für die Stadt, zu denen uns Leser um Auskunft baten, konnte uns Stadtsprecher Oliver Böer folgendes mitteilen:

„Generell gehen wir bei Flüchtlingen –  sofern die Stadt Kostenträger ist und die Unterbringung durch die Stadt erfolgt – mit einem Betrag von durchschnittlich 1.000 € im Monat aus. Bei Flüchtlingen im Asylverfahren erhält die Stadt 860 € im Monat Erstattung.“

Sehr viel aufwändiger – auch finanziell -, ist für die Stadt die Unterbringung und Betreuung der sogenannten „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge“, abgekürzt UMF. Pro jungem Flüchtling liegen die monatlichen Betreuungs- und Unterbringungskosten im Schnitt deutlich über 4000 Euro.

HIER EIN ERGÄNZENDER BERICHT ZUR THEMATIK UNBEGLEITETE MINDERJÄHRIGE

Gemäß dem Aufnahmeschlüssel NRW für diese minderjährigen Asylbewerber muss Unna ca. 40 „UMF“ aufnehmen. „Seit 2015 ist der Aufnahmeschlüssel relativ konstant“, schildert die Stadt in ihrer Vorlage für den Integrationsrat, der sich am Montag ausgiebig mit dem Thema Flüchtlinge in Unna beschäftigte.

Aktuell liegt die Kreisstadt bei den UMF-Zahlen deutlich über Soll. Sie betreut – bzw. lässt betreuen – momentan 75 dieser unbegleiteten Minderjährigen. Die meisten sind in betreuten Wohnformen untergebracht.

Die Betreuungs- und Unterbringungskosten für UMF hängen laut Stadtsprecher Oliver Böer stark von den jeweils notwendigen Jugendhilfemaßnahmen ab. „Aktuell haben wir Tagessätze in einer Spanne von 91 bis 219 Euro. Der durchschnittliche Monatssatz liegt bei 4290 € Euro.“

Der Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ist eine Pflichtaufgabe der Kommune. „Die Kreisstadt Unna ist durch die Gesetzeslage besonders gefordert, weil sie für die vorläufige Inobhutnahme aller unbegleiteter Ausländer zuständig ist, die sich in der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) Massen aufhalten“, erklärt die Verwaltung in ihrer Sachstandsauflistung.

 

In der EAE – Landesstelle – wurden in diesem Jahr 354 Erstgespräche zur Altersfeststellung geführt. 

Diese teilten sich wie folgt auf: Zusammenführung von Familienmitgliedern 31, Vorläufige Inobhutnahme 205, Ablehnungsbescheide 99, Klassische Inobhutnahmen  19.

Bei den „Zusammenführungen“ ist ein Minderjähriger nicht mit seinen Eltern, sondern mit einem Familienmitglied (Großeltern, Onkel, Tante etc.) eingereist. Es muss dabei immer erst  überprüft werden, ob das begleitende Familienmitglied in der Lage ist, die Erziehungsberechtigung zu übernehmen.

Zur vorläufigen Inobhutnahme nach §42a SGB VIII kommt es, wenn Minderjährige ohne Begleitung eines Erziehungsberechtigten in Deutschland einreisen. Die Minderjährigen werden zunächst für einen Zeitraum von maximal einem Monat vom Jugendamt Unna untergebracht, bis sie von einem anderen Jugendamt übernommen werden.

Liegen Krankheiten, Traumatisierungen etc. vor, werden diese jungen Leute von der Verteilung ausgeschlossen und werden weiter vom Jugendamt Unna betreut.

Ablehnungsbescheide erhalten diejenigen, die im Erstinterview ihre Altersangabe nicht glaubwürdig darlegen können.
Die Jugendlichen sind zum Teil auf dem Stadtgebiet Unna und in den angrenzenden Kommunen untergebracht. Ein weiterer Teil der Jugendlichen verteilt sich auf weitere Kommunen in NRW. Dieses sind weitestgehend „Altfälle“ aus dem Jahr 2015/ Anfang 2016.
Die vorläufigen Inobhutnahmen verteilen sich auf Gruppen in Unna, Dortmund und Werne. Diese werden nach spätestens 4 Wochen an das Zuweisungsjugendamt überstellt.
Die vollständige Mitteilungsvorlage der Verwaltung findet sich im Ratsinformationssystem der Kreisstadt Unna – Integrationsrat.
Einige weitergehende Informationen zu den besonderen Anforderungen, die unbegleitete Minderjährige per Gesetz an die Stadt stellen, folgen in einem ergänzenden Bericht in den kommenden Tagen.
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