Integrationsminister Stamp in EAE Massen: „Integration und Abschiebung – beides optimieren“

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Flüchtlingsminister Dr. Joachim Stamp (l.) ließ sich von Landrat Michael Makiolla und Sachgebietsleiter Frank Hoose (r.) die Arbeit in der Erstaufnahmeeinrichtung erläutern. Foto: Sengül Ersan - Kreis Unna
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Entweder schnelle Integration oder „möglichst zeitnahe“ Rückkehr ins Herkunftsland: Das Land NRW will die Rahmenbedingungen für beides „optimieren“. Beides müsse deutlich schneller gehen.

Das unterstrich (laut einer Pressemitteilung des Kreises) NRW-Integrationsminister Dr. Joachim Stamp bei einem Besuch in er Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) Massen.

Entsprechende Ankündigungen machte der FDP-Politiker bereits beim Neujahrsempfang der Unnaer Liberalen zu Jahresbeginn in der Neuen Schmiede (Bericht HIER).

Minister Stamp beim Neujahrsempfang der Unnaer FDP auf dem Breitenbachgelände. (Archivfoto RBU)

„Wir wollen den Aufnahmeprozess von Flüchtlingen weiter optimieren und so die Kommunen entlasten“, wird der Minister und stellv. Ministerpräsident in der Mitteilung des Kreises zitiert. Gleichzeitig müsse der Rückführungsprozess besser gesteuert werden.

„Ziel ist es, Asylverfahren massiv zu beschleunigen und schon in den Landeseinrichtungen abzuschließen, damit den Kommunen künftig weitestgehend nur anerkannte Flüchtlinge zugewiesen werden.“

Ein erster wichtiger Schritt zur Unterstützung der kommunalen Ausländerbehörden sei mit den landesfinanzierten Zentralen Ausländerbehörden (ZAB) gemacht worden. Eine davon betreibt der Kreis (wie berichtet) seit Januar im Auftrag des Landes an der Zechenstraße in Königsborn.

Die Zentrale Ausländerbehörde ist vor Kurzem vom Kreishaus an die Zechenstraße gezogen.

Die beiden anderen befinden sich in Bielefeld und in Köln: „Künftig sollen in allen fünf Regierungsbezirken Zentrale Ausländerbehörden eingerichtet werden“, unterstrich Minister Stamp.

Landrat Michael Makiolla wünscht sich eine noch engere Zusammenarbeit zwischen den Behörden. Erstaufnahme (Land), Asylverfahren (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) und Ausländerbehörde (Kreis/Land) sollten in Unna-Massen gebündelt werden. „Das spart Wege und Zeit“, so Landrat Makiolla. Landesminister Dr. Joachim Stamp sieht das im Grundsatz ähnlich: „Wir sind auf dem Weg.“ PK | PKU

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