SPD-Arbeitnehmerkonferenz: Nahles sieht hohen Gestaltungsdruck in der Pflege – Heil: „Gift aus Debatte um Grundsicherung nehmen“

0
109
Pflegebedürftige Seniorin. (Symbolbild / Pixabay)
Facebookrss

Der Mensch im Mittelpunkt – LEBEN-ARBEIT-ZUKUNFT“.

Unter  diesem Motto stand die Bundeskonferenz der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) am Wochenende in Nürnberg.

Aus dem SPD-Unterbezirk Unna nahmen die AfA-Vorstandsmitglieder Bärbel Filthaut aus Kamen und Vorsitzender Thomas Klüh aus Lünen teil.

Hier Auszüge aus seinem Bericht:

  • Arbeitnehmerpolitik ist und bleibt der Markenkern der SPD, betonte SPD-Chefin Andrea Nahles. 
  • Sie unterstrich den hohen Gestaltungsdruck in der Pflege. 
  • Sie plädierte für eine Stärkung von Arbeitnehmerrechten und Mitbestimmung. Sie wird die AfA wieder stärker in die Entscheidungsfindung der SPD einbinden.

  • Arbeitsiminister Hubertus Heil forderte bessere Perspektiven für Langzeitarbeitslose: „Arbeit ist mehr als Leben. Es geht um Teilhabe.“
  • In Richtung Jens Spahn, Gesundheitsminister der CDU: „Es geht nicht um die Höhe der Grundsicherung, es geht darum, die Menschen aus der Grundsicherung herauszuführen. Wir müssen das Gift aus der Diskussion nehmen.“
  • „Wer Lohnabstand fordert, muss die Löhne erhöhen. Andrea Nahles hat Historisches geleistet, indem sie den Mindestlohn eingeführt hat. Die SPD kämpft mit den Gewerkschaften als Bündnispartner für höhere Tariflöhne und eine Stärkung der Tarifbindung.“
  • Zum Strukturwandel in der Braunkohle: „Die Frage in der Debatte lautet „Was soll kommen?“
  • Heil: „Die SPD ist die Partei des Zusammenhalts. Diese Gesellschaft darf nicht gespalten werden. Wir brauchen einen leistungsfähigen Staat. Sicherheit ist auch soziale Sicherheit.“
  • Zur Erneuerung der SPD: Die AfA sei „das Kompetenzzentrum der SPD in den Fragen der Arbeitswelt: sie entwickelt politische Konzepte für gute Löhne, Beschäftigungschancen, Arbeits- und Gesundheitsschutz“.

Die Delegierten beschlossen in Nürnberg Anträge zu allen wesentlichen Fragen der Arbeitswelt. Diese richten sich an SPD-Parteivorstand und Bundestagsfraktion und sollen das Arbeitsprogramm der nächsten Zeit bestimmen.

 

Facebookrss