SPD stellt klar: Hieran wollen wir in Unna NICHT sparen

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Symbolschwein (Pixabay, QuinceMedia)
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„Sparen, um gestalten zu können!“ So versteht die Unnaer SPD-Fraktion ihren Auftrag in der Haushaltskommission. In einer heutigen Pressemitteilung macht sie klar, was mit ihr NICHT geht.

Im Jahr 2020 muss ein ausgeglichener Haushalt auf dem Tisch liegen. Konkret: Die „schwarze Null“ muss für die Roten stehen.

Das Sparkonzept muss eine „erkennbare sozialdemokratische Handschrift“ enthalten. Bedeutet:

  1. Politik muss „zuerst bei sich sparen“ – dazu hat die SPD einen Antrag gestellt.
  2. Erhalt der Werkstatt im Kreis Unna.
  3. Keine Gebühren für Sportplätze und Sporthallen.
  4. Erhalt der Alters- und Ehejubiläen.
  5. Erhalt der Städtepartnerschaften.
  6. Erhalt „wegweisender Schulprojekte“ wie UNIT 21.
  7. Keine Anhebung der (schon hohen) Kita-Gebühren.
  8. Erneuerung der Schullandschaft. (Neue Grundschule am Hertinger Tor, neue Realschule auf dem früheren Freieitbadgelände Massen…)
  9. Großes Sparpotenziel eröffnet sich bei den Pflichtleistungen: Die SPD verteidigt ihr Ja zum Ende des Eishallenpachtvertrags, zu „möglichen“ Schließungen der Sportplätze in Billmerich und Alte Heide und den Bürgerämtern in den Stadtteilen. Das alles seien „schwierige und für die betroffenen Ortsteile sehr einschneidende Maßnahmen“.

„Im Falle der Bürgeramtsaußenstellen und der Sportplätze hat und wird die SPD- Fraktion noch mal vor Ort gemeinsam mit den Betroffenen nach konstruktiven Lösungen gesucht/suchen“, betont die Fraktion. „Ziel ist es weiterhin, den Interessen der Menschen und Unna gerecht zu werden und dabei eine in der Zukunft auch finanziell gestaltungsfähige Stadt zu erhalten.“

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