„Käfighaltung für Gefangene“: Gefängnisse sind übervoll

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Eine JVA. (Symbolbild / Pixabay)
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Mindestens 5 Quadratmeter Platz stehen einem Häftling in einer in deutschen Haftanstalt zu. Alles, was darunter liegt, ist „menschenunwürdig“ und gesetzeswidrig. In einer Kleinen Anfrage wollte die AfD im Landtag wissen, wie viele Inhaftierte in NRW-JVAs mit weniger Platz auskommen müssen.  Die Antwort: 40.

40 sollen es allein in Hamm sein, 160 NRW-weit. Stichtag: 31. März 2018. So antwortete der Justizminister auf die Anfrage, über der das plakative Schlagwort „Käfighaltung für Strafgefangene“ prangte.

Im Kern zielte die Initiative auf die Frage ab, ob möglicherweise  Dutzende von Schmerzensgeldforderungen aufs Land zukommen könnten, weil aus akuter Platznot zu viele Gefangene auf zu wenig Raum zusammengelegt werden müssten.

Wie auf Rundblick berichtet, herrscht in nordrhein-westfälischen JVAs Platznot, neue Gefängnisse werden zwar gebaut, brauchen aber eben noch ihre Zeit, um fertig zu werden.

Der WDR unterstrich diese Problematik Ende vorigen Jahres mit Zahlen der JVA Dortmund. In der auf 405 Gefangene ausgelegten Anstalt waren zum Jahresende rund 430 Insassen untergebracht; auch in Hagen und Hamm übersteige die Zahl der Häftlinge die der vorhandenen Plätze. Das funktioniere nur, „wenn alle näher zusammenrücken und viele Einzelzellen doppelt belegt werden“.

Doch laut dem  Dortmunder Anstaltsleiter wollten viele Gefangene lieber eine Zelle für sich: Die Konflikte fingen schon an, wenn Zellennachbarn nicht die gleiche Sprache sprächen oder unterschiedliche Fernsehprogramme sehen wollten.

Die JVA Dortmund war im Sommer 2017 akut überbelegt (Bericht HIER).

In der Hammer JVA ist für 168 Häftlinge Platz, aktuell sind es Untersuchungshäftlinge, mehrheitlich aus Georgien und arabischen Ländern. Das sagte JVA-Leiter Ralf Silwedel dem Westfälischen Anzeiger.

Die Zahl 40 nur für Hamm – also 40 Häftlinge mit weniger als 5 qm Platz – irritiert ihn. Faktisch seien es laut Belegungsplan am 31. März 2018 zehn Inhaftierte gewesen, die – wegen einer „Belegungsspitze“ – kurzfristig für wenige Stunden in einem Gemeinschaftsraum einquartiert werden mussten. Eventuell bilde der viermal höhere Wert die Gesamtzahl seit 2015 ab.

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1 KOMMENTAR

  1. Outsourcing aus vielerlei Gründen funktioniert problemlos in der freien Wirtschaft. Wäre ja auch eine Möglichkeit für Staatsunternehmen. In Ungarn, Rumänien, Russland bzw. Sibirien sind bestimmt Knast Kapazitäten frei. Für eine Auslastung bei entsprechender Vergütung ist vielleicht der ein oder andere Staat dankbar. Und einige Knastbrüder werden dann auch bestimmt das Wachpersonal verstehen. Zumindest werden sie lernen nicht mutwillig die eigenen Zellen zu verdrecken.