Beitragsfreie Kita: Immer mehr NRW-Städte wollen es angehen – Utopie für Unna?

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Symbolbild / Pixabay
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Beitragsfreie Kita für alle? Immer mehr Städte in NRW wollen es ernsthaft angehen.

Speziell in Unna sind die Kindergartenbeiträge im Vergleich sehr hoch, das bemängelte jüngst mehrfach der SPD-Landtagsabgeordnete Hartmut Ganzke aus Massen. Er warb mit seiner Partei schon im Landtagswahlkampf für die komplett kostenfreie Kita für jeden.

Doch das Geld, das den Kommunen dann fehlt, muss irgendwo herkommen.

Für Unna, im Zwang der Haushaltssicherung, von vornherein Utopie?

Immer mehr Städte in NRW wollen es nichtsdestotrotz einfach mal versuchen. Denn eine  Stadt oder Gemeinde ohne Kitagebühren sei für junge Familien attraktiver, und diese stärkten wiederum Kaufkraft und Steuereinnahmen.

Beispiel Marl: Dort hat der Rat just am Donnerstag (05.07.2018) eine Resolution verabschiedet – die Landesregierung soll das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) reformieren, und zwar sofort.

Das KiBiz regelt seit 2008 die Rahmenbedingungen der Kinderbetreuung in NRW.

In Marl herrscht überparteiliche Einigkeit, dass Kitas als Bildungseinrichtungen grundsätzlich kostenfrei sein müssen.

  • Die SPD nimmt die schwarzgelbe Landesregierung bei der Finanzierung in die Pflicht;
  • CDU, FDP und Grüne hingegen würden die Differenz zur Not auch aus dem Haushalt umschichten. Doch nötig wären 2,5 Millionen Euro.
  • Der SPD-Bürgermeister fürchtet im Gegenzug Kürzungen in anderen Jugend- und Sportbereichen seiner Stadt.

Nach Berichten des WDR arbeiten noch weitere Städte an der Abschaffung der Kitagebühren, darunter auch die Landeshauptstadt Düsseldorf.

Kita-Gebühren in Unna:

  • Auf Basis der städtischen Satzung ist der Beitrag von der Zahl der wöchentlichen Betreuungsstunden und der Einkommenshöhe abhängig (steuerpflichtiges Bruttoeinkommen und anderen Einkommensarten).
  • Geschwisterkinder sind generell beitragsfrei.
  • Familien bis 16.000 Euro Einkommen zahlen nichts.
    Außerdem kann Beitragsbefreiung ausgesprochen werden, wenn „besondere Bedarfe dazu führen, dass das Einkommen nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt (gemäß SGB XII) zu bestreiten.“
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2 KOMMENTARE

  1. Natürlich utopisch bei dem Rat der Stadt Unna und den verantwortlichen Dezernenten. Ohne Sinn und Verstand werden Steuergelder verschleudert wie wir nun zu Planungsausgaben nicht realisierbarer Projekte nachlesen konnten und Nachtragshaushalten zu beschlossenen Bauvorhaben auf Grund unfähiger Architektenplanung in Millionenhöhe. Möchte nicht wissen welche Leichen da noch liegen. ( oder vielleicht doch, bitte immer dran bleiben bei den Themen.)