Städtische Jobs für Langzeitarbeitslose: SPD Unna fordert kreisweiten kommunalen Arbeitsmarkt

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Die Tür zu Jobs aufstoßen... das möchte die SPD mit ihrem Antrag auf einen kommunalen sozialen Arbeitsmarkt. (Symbolbild / Pixabay)
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Arbeit statt Arbeitslosigkeit bezahlen!

Nicht weniger als ein „kreisweiter kommunaler sozialer Arbeitsmarkt“ ist das Ziel. Statt untätig zu Hause zu sitzen, sollen Langzeitarbeitslose sinnvoll beschäftigt werden. Zum Beispiel bei der Stadt Unna.

Die Unnaer SPD-Ratsfraktion gibt heute (17. 9.) folgenden Auftrag an die Verwaltung:

1. sie soll prüfen, in welchen kommunalen (städtischen) Arbeitsfeldern eine Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen ab 2019 erfolgen kann und wie das bezahlt werden könnte;

2. sie soll den Kreis um Prüfung bitten, ob er Geld aus dem Kreishaushalt bereitstellen kann.

Zur Begründung schreiben die Genossen:

Die bundespolitischen Eckpunkte für einen sozialen Arbeitsmarkt, die nunmehr mit dem neuen § 16i SGB II vorliegen, entsprechen in weiten Teilen nicht den Fördererfordernissen, die aus lokaler und regionaler Sicht hätten gesetzlich verankert werden müssen.

Hinzu kommt, dass das Mengengerüst, das ab 2019 finanzierbar ist (240 Plätze), im Kreis Unna bei weitem nicht den örtlichen Notwendigkeiten genügt – so wie es derzeit mit 700 Plätzen im Programm soziale Teilhabe verfügbar ist.

Es droht daher die Gefahr, dass viele hundert Menschen aus dem laufenden Programm nicht in die neue Förderkonstellation überführt werden können und erneut in die Arbeitslosigkeit zurückfallen.

Um dies weitestmöglich zu verhindern, sollten die Städte und Gemeinden ebenso wie der Kreis Unna besondere Verantwortung übernehmen: In gemeinsamer Anstrengung soll ein kommunaler sozialer Arbeitsmarkt aufgebaut werden.

Die Finanzierung kann aus Mitteln des Jobcenters, aber auch des Kreises Unna und der Kommunen (kommunale Arbeiten) erfolgen. Damit würde – gesichert für 5 Jahre – Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanziert. Die operative Umsetzung kann der Werkstatt im Kreis Unna, der AWO oder anderen Trägern übertragen werden.

 

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