CDU und FDP scheitern: An Unnas Kultur wird vorerst nichts gespart

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Summertime-Kultur auf dem Platz der Kulturen, Archivbild Rundblick.
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Vor eine Wand liefen CDU und FDP im Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstagabend mit ihrem Versuch, bei Unnas Kultur zu sparen. Die anderen Fraktionen lehnten den Antrag der CDU – dazu gedacht, die massive Grundsteuererhöhung etwas abzumildern – aus unterschiedlichen Gründen ab.

Zur Erinnerung: Die CDU hatte die Idee reaktiviert, Unnas Kulturangebote (Stadtmarketing, Lindenbrauerei, städtischer Kulturbereich) unter einem gemeinsamen Dach zu bündeln. Dies war vor einigen Jahren als ein Ergebnis der „Wirtschafts- und Organisationsuntersuchung“ der Richter-Beratung angepeilt worden. Es wurde angestrebt, den gesamten Bereich der Kultur zu bündeln und auf neue Füße zu stellen.

Im 2019 startenden „Kulturentwicklungsprozess“ solle auf diese damalige Idee zurückgegriffen werden, forderte die CDU.

Einsparpotenziale sieht sie vor allem in diesem Umbau von Organisationsstrukturen, um durch Synergieeffekte Personal- und andere Kosten einzusparen. Zudem forderte sie 2019 eine pauschale Kürzung der Sachkosten im Kulturbereich um 30 Prozent.

Die FDP: schloss sich als einzige an, sie hatte selbst einen ganz ähnlichen Vorschlag in die Haushaltsberatungen gegeben. Fraktionsvorsitzender Günther Schmidt erinnerte in der Sitzung  an die Mahnung der Gemeindeprüfungsanstalt, dass Unna sich deutlich zu viel leiste, über seine Verhältnisse lebe (Ausgabeproblem!): „Wir halten ein sechsmal so großes Kulturangebot vor, wie es einer Stadt unserer Größe angemessen wäre“, rief Schmidt in Erinnerung.

Doch der Antrag wurde abgelehnt.

  • Die Grünen ließen keinen Zweifel offen. „Wir sind nicht bereit, bei der Kultur auch nur einen  Euro zu sparen!“
  • Die anderen Fraktionen stimmten vor allem wegen der Überstürztheit des Antrags dagegen, wie Christoph Tetzner (fraktionslos) begründete: „Rudi“ (er meinte CDU-Fraktionschef Fröhlich), „im Herzen bin ich bei dir.“ Aber jetzt schnell mal da und dort etwas zum Sparen zu suchen bringe Unna bei seinem 4,4 Millionen-Minusproblem nicht weiter. „Wir haben ganz andere Probleme als 30.000 Euro.“
  • Klaus Gölder (FLU) meinte ebenfalls, jetzt kurzfristig 30.000 Euro Sachkosten einzusparen sei nicht zielführend.
  • Die Linke (Petra Ondrejka-Weber) sieht Unnas Kulturbereich im Vergleich sogar unterfinanziert.
  • Eine umfangreiche Stellungnahme schickte am Abend noch während der laufenden Sitzung die SPD-Fraktion: Sie stehe zu einem eigenständigen städtischen Kulturbereich, seine Einbindung  in die Holding der Wirtschaftsbetriebe sei für die SPD nicht vertretbar.

„Die kulturellen Angebote sind ein wesentlicher Faktor für Unnas Attraktivität, sie prägen unsere Stadt“, so Fraktionsvorsitzender Volker König. Der Fachbereich Kultur begleite und unterstütze intensiv die verschiedenen Kulturinitiativen und Vereine.

Das sei wichtig, um alle Angebote sinnvoll aufeinander abzustimmen und miteinander in Beziehung zu setzen. Zudem setze der Kulturbereich mit Formaten wie „Mord am Hellweg“ starke eigene Akzente.

Gehe der städtische Kulturbereich in einen Verbund innerhalb der WBU über, befürchtet die SPD „einen Verlust an Nähe und öffentlicher Diskussion über das kulturelle Leben in unserer Stadt“, so der stellv. Kulturausschussvorsitzende Sebastian Laaser. Ein öffentlicher Kulturausschuss würde durch Gesellschafterversammlung oder Aufsichtsrat abgelöst, die hinter verschlossenen Türen tagten.

Unnas Kultur mit der städtischen Kulturverwaltung als zentraler Anlaufsstelle muss aus Sicht der SPD weiterbestehen.

„Sicherlich müssen wir im Rahmen der Anfang 2019 beginnenden Kulturentwicklungsplanung auch über das Zusammenspiel zwischen Kulturbereich und Vereinen und Initiativen diskutieren und unsere Kulturlandschaft für die kommenden Jahre aufzustellen“, so König weiter. Den Antrag der CDU jedoch trage die SPD nicht mit.

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