Mehr Betreuungsplätze, bessere Qualität: 750 Mio. zusätzlich für NRW-Kitas

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Symbolbild, Quelle Pixabay.
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Der Mangel an Kita-Plätzen insbesondere für unter Dreijährige ist in Unna frappant. Zusammen mit den Eltern in ganz NRW können Unnas junge Familien auf zumindest mittelfristige Besserung hoffen: auf mehr Kitaplätze und auf das zweite beitragsfreie Jahr.

Fürs Kindergartenjahr 2020/2021 werden zusätzliche 750 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, davon die Hälfte (375 Mio.) von den Kommunen. Damit erreicht das Gesamtvolumen der Finanzierung der Kinderbetreuung etwa 6,8 Milliarden Euro.

Die Vereinbarung dazu unterzeichneten heute in Düsseldorf Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) und die drei kommunalen NRW-Spitzenverbände:

Roland Schäfer, Bürgermeister von Bergkamen und Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW. (Archivbild / Quelle Stadt Bergkamen)

Bergkamens Bürgermeister Roland Schäfer (SPD) als Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Hamms Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann (CDU) als Vorsitzender des Städtetages sowie der Präsident des Landkreistages, Landrat Thomas Hendele.

Als Reaktion auf den Betreuungsbedarf von Eltern am frühen Morgen, Abend oder am Wochenende haben sich der Minister und die kommunalen Spitzenverbände darauf verständigt, 100 Millionen Euro für erweiterte Öffnungszeiten und die sogenannte Randzeitenbetreuung bereitzustellen. Hiervon trägt die kommunale Seite 20 Millionen Euro jährlich.

Auf der Grundlage der Vereinbarung zwischen dem Ministerium und den kommunalen Spitzenverbänden wird das Familienministerium in den nächsten Wochen einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Kinderbildungsgesetzes NRW (KiBiz) erarbeiten.

„Es gab jahrelang ein strukturelles finanzielles Defizit in der Kinderbetreuung in NRW. Viele Kindergartenträger mussten dadurch mit Finanzierungslücken kämpfen, die sich vor allem auf die Personalausstattung ausgewirkt haben. Mit zusätzlich 750 Millionen Euro wird nun die Grundlage geschaffen, um die Finanzierung der Kinderbetreuung für die Zukunft stabil zu machen. Damit werden alle Träger in die Lage versetzt, die Qualität in der Kinderbetreuung tatsächlich zu verbessern“, erklärt Roland Schäfer zusammen mit den anderen drei Unterzeichnern.

In den vergangenen Jahren hatten das Land NRW und die Kommunen die Kindergärten durch mehrere aufeinanderfolgende Rettungspakete über Wasser gehalten. Durch eine nun vorgesehene Dynamisierungsklausel werde sich künftig die Kindergartenfinanzierung entsprechend der allgemeinen Kostensteigerungen entwickeln, betonen die kommunalen Spitzenverbände. So werde sichergestellt, dass in den kommenden Jahren nicht erneut eine Finanzierungslücke auftritt.

Die kommunalen Spitzenverbände erwarten nun, dass die zwischen ihnen und dem Familienminister vereinbarten Eckpunkte auch von den im Landtag vertretenen Fraktionen berücksichtigt werden und sich im neuen Kinderbildungsgesetz wiederfinden. Die Verbände gehen davon aus, dass die Novelle in diesem Jahr vom Landtag verabschiedet wird, um dann ab dem 1. August 2020 in Kraft zu treten.

 

PM: Städte- und Gemeindebund NRW

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