Eishallen-Bürgerbegehren: 3007er-Marke geknackt – Unterschriftenübergabe terminiert

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Der Optimismus war berechtigt - die Plackerei hat sich gelohnt. Fröhliche Gesichter am Stand der Eishallenretter auf dem "Advent der Begegnung" auf dem Kirchplatz: Sebastian Cirkel, Fabio Conticello, Ingo Malak, Ann Kristin Malak und Wilhelm Ruck (v. li). (Foto Rundblick)
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Der Übergabetermin wird schon eifrig im Netz verbreitet – heißt: Die Eishallenretter haben ihre Mindestzahl an benötigten Unterstützungsunterschriften zusammen. Damit ist die wichtige – nein: entscheidende –  3007er-Hürde genommen.

Wie viele Bürger aus Unna konkret für die Eishallenbewahrung unterschrieben haben, will die Bürgerinitiative „UNNA.braucht.EIS“ (UbE) am Abgabetag bekannt geben. Dieser wird der 7. Februar sein, ein Donnerstag.

Zwischen 16 und 16.30 Uhr sollen die Unterschriftenlisten, die in den letzten Wochen und Monaten so emsig gefüllt wurden, im Rathaus an die Stadtverwaltung übergeben werden.

Auch die Jüngsten sammelten eifrig mit. (Archivbild RB)

Was passiert dann?

Der Stadtrat wird im nächsten Schritt überprüfen, ob das schriftlich eingereichte Bürgerbegehren zulässig ist. Ist er das, willigt er entweder in das Begehren ein – das heißt in diesem Fall, er revidiert den Ratsbeschluss vom 28. Juni 2018 zum Abriss der Eishalle

oder er leitet die Durchführung eine Bürgerentscheides ein.

Diesen können (und werden) die Eishallenretter über ihr Bürgerbegehren verlangen.

Der Stadtrat setzt im nächsten Schritt eien einen Termin für den Bürgerentscheid fest. Zuvor werden die Bürger über die Auffassung des Rates zum Thema „Abriss oder Erhalt“ informiert.

Dabei muss im gleichen Umfang die Position der BI dargestellt werden.

Durchgeführt wird der Entscheid an einem Sonntag. Die Frage auf dem Stimmzettel muss so formuliert sein, dass die Wählenden entweder „Ja“ oder „Nein“ ankreuzen können. Also: Soll die Unnaer Eishalle abgerissen werden? Oder: Soll die Unnaer Eissporthalle weiterbetrieben werden?

Gewonnen haben die Initiatoren des Bürgerentscheids/Begehrens, wenn sie die Mehrheit der gültigen Stimmen auf sich vereinen: Und diese Mehrheit muss mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten betragen (sog. Abstimmungsquorum). Wird das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Rat.

Ein Bürgerentscheid ist ebenso bindend wie ein Ratsbeschluss. Abgeändert werden kann er binnen drei Jahren durch einen weiteren Bürgerentscheid abgeändert werden.

 

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