3 Zellenbrände, ein Toter: Fröndenbergs JVA-Klinik zieht Konsequenzen – Ex-Häftling klagte schon wegen Rauchern

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JVA-Krankenhaus Fröndenberg. (Foto: Rundblick)
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Drei Brände in Zellen binnen kurzer Zeit, ein Häftling verletzt und ein anderer an seinens schweren Brandverletzungen verstorben: Jetzt zieht die Leitung des JVA-Krankenhauses Fröndenberg Konsequenzen.

Ab sofort herrscht Rauchverbot.

Das wurde am Wochenende bekannt, nachdem am Mittwoch voriger Woche (6. 2.) zum dritten Mal seit Ende Dezember ein Häftling in seiner Zelle gezündelt und einen Brand verursacht hatte. Der junge Libanese blieb unverletzt. In seiner Zelle hatte sich Toilettenpapier an Zigarettenglut entzündet, die Flammen griffen auf Kopfkissen und Matratze über.

Die beiden Brände zuvor, ebenfalls von Häftlingen selbst verursacht, waren schlimmer ausgegangen. Der eine Häftling wurde verletzt, der andere (ein 24-jähriger Syrer) starb.

Unter unseren Lesern hatte es für Unverständnis gesorgt, dass überhaupt in einer Zelle bzw. überhaupt in einem Krankenhaus geraucht werden durfte.

Die Kliniken und Haftanstalten dürfen jedoch diesbezüglich ihre jeweils eigenen Regelungen treffen. 

ABER: der Nichtraucherschutz gilt auch hinter Gittern:

Schon 2017 hatte ein ehemaliger Patient des JVK Fröndenberg gegen die Belästigung durch Zigarettenqualm geklagt: Zum Abschluss seiner Behandlung musste er im Dezember 2016 über eine Stunde zusammen mit 14 Strafgefangenen im selben Raum warten – 8 der Häftlinge hatten geraucht.

Das Oberlandesgericht Hamm gab dem Kläger Recht. In dem im Oktober 2017 veröffentlichten Beschluss heißt es:

Justizvollzugsbehörden müssen z. B. mit Hilfe von Rauchmeldern das im Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen festge­schriebene Rauchverbot durchsetzen. Und zwar unabhängig von Beschwerden von Nichtrauchern (Az.: 1 Vollz (Ws) 274/17).

 

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3 KOMMENTARE

  1. Wenn denn 2017 schon gerichtlich festgestellt wurde das die Behörden den festgeschriebenen Nichtraucherschutz durchsetzen müssen frage ich mich wieso 2018 noch in den Zellen geraucht werden durfte und warum das Personal selbst leichtfertig mit der eigenen Gesundheit so umgegangen ist. Spätestens aber nach dem Vorfall 2018 wäre doch wohl ein Rauchverbot angemessen gewesen. Statt dessen war aber ja offensichtlich in der Überlegung feuerfestes „Material“ anzuschaffen. Nun hat man ja doch die richtige Entscheidung getroffen, vielleicht liest ja auch die Anstaltsleitung den Rundblick.