Eishallen-Bürgerentscheid: Noch einiges unklar? – So funktioniert´s

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Kleine Eisprinzessin vor der üppig "eishallendekorierten" Schaufensterfront der Löwen-Apotheke auf der Bahnhofstraße. (Foto UNNA.braucht.EIS)
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Noch zwei Wochen bis zur Europawahl und für die Unnaer auch dem Bürgerentscheid für oder gegen die Eissporthalle.

„Immer wieder tauchen Fragen auf oder Menschen sind unsicher, wie das Ganze funktioniert“, hat die BI „UNNA.braucht.EIS“ in den letzten Wochen festgestellt.

Am Samstag, 18. Mai, informiert sie vor Ort auf dem Alten Markt.

Hier fasst sie noch einmal das Wichtigste zusammen (teilweise gekürzt/ergänzt durch unsere Redaktion).

  • Wahlberechtigt sind alle Unnaer Bürger (Erstwohnsitz/EU-Bürger mit dauerhaftem Wohnsitz in Unna) ab 16 Jahren.
  • Zuvor abgegebene Stimmen/Unterschriften (im Zuge des Bürgerbegehrens oder der Online-Petition) sind nicht mehr relevant. Die jetzige Stimme zählt.
  • Stimmabgabemöglichkeiten: Wahllokal am 26. Mai von 8 bis 18 Uhr, Briefwahl oder schon jetzt im Wahlamt, Erdgeschoss des Rathauses, Raum 002.
  • Der Entscheid ist verbindlich und ersetzt – für die Dauer von drei Jahren – den Ratsbeschluss vom 28. 6. 2018 zum Abriss der Eissporthalle. Ein neuerlicher Ratsbeschluss wäre damit also erst wieder ab Ende Mai 2022 möglich.
  • Es gilt die einfache Mehrheit der gültigen abgegebenen Stimmen (mindestens ca. 7.500 Ja-Stimmen, das sogenannte Quorum).
  • Die Abstimmung zum Bürgerentscheid findet im selben Wahllokal wie die Europawahl statt, jedoch an einer Extra-Abstimmungsurne.
In diesen Pappkarton kommen die Stimmen für den Bürgerentscheid über die Eishalle. (Foto Stadt Unna)

Wer möchte, dass die Eissporthalle erhalten bleibt, kreuzt auf dem Stimmzettel „JA“ an. Wer möchte, dass sie abgerissen wird, stimmt mit „NEIN“.

Der Stimmzettel mit der umständlichen Formulierung. (Quelle: FDP Unna)

Warum sollen die Wähler zeitgleich für ein Bauleitplanverfahren stimmen? (Siehe Stimmzettel.)

Dazu erklärt die BI:

„Unsere Idealvorstellung sieht so aus, dass die Eissporthalle saniert wird und das Umfeld so bleibt, wie es aktuell ist. Also keine Verkleinerung der Parkplätze und keine Bebauung.

Allerdings gab es seitens der Stadtverwaltung und der politisch Verantwortlichen stets das Argument, dass die Sanierung der Eishalle zu teuer sei.

Zwar glauben wir nicht, dass diese Aussage zutrifft, nehmen aber die dahinter stehende Sorge ernst. Zudem argumentierte die Politik, dass Raum für Wohnbebauung benötigt wird.

Wir wissen: Demokratie lebt immer auch von Kompromissen. Aus diesem Grunde haben wir die Frage nach dem Erhalt der Eishalle um den Passus „Soll… ein Bauleitplanverfahren zur Ausweisung von Wohnbebauung auf geeigneten angrenzenden Flurstücken eingeleitet werden?“ ergänzt.

Dadurch wird erreicht, dass die formellen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass in der Nachbarschaft der Eishalle Wohnbebauung errichtet werden darf. Hierdurch wird die Möglichkeit einer Querfinanzierung durch die Vermarktung und finanzielle Verwertung angrenzender Grundstücke zugunsten der Stadt geschaffen und damit das – aus unserer Sicht ohnehin zu vernachlässigende – finanzielle Risiko für die Stadt weiter verringert.

Ob das Gelände tatsächlich später bebaut wird, ist übrigens mit dem Bürgerentscheid ausdrücklich nicht entschieden.

Zusammenfassend: Bebauung ist kein Punkt, der in der Hand von UbE liegt. Es ist eine Entscheidung, die die Politik fällen wird; und zwar unabhängig vom Ausgang des Bürgerentscheides. Für UbE war es jedoch sehr wichtig, die oben benannten Argumente der Politik zu entkräften und zu zeigen, dass Wohnbebauung und Eissporthalle sich nicht zwangsläufig ausschließen und beides parallel möglich wäre.“

Es scheine jedoch, fährt die BI fort, dass die Politik bei einem Eishallenerhalt keine Bebauung forcieren werde. „Seit langer Zeit ist das Thema Wohnbebauung nicht mehr von der Politik ins Spiel gebracht worden. Auch damalige Vorschläge von UbE , wie das Zusammenspiel zwischen Wohnbebauung und Eissporthalle aussehen könnte, wurden seitens der Politik  mit ziemlichem Desinteresse aufgenommen. Es war vielleicht nur ein eher schlechtes, als ernst gemeintes Argument gegen den Erhalt der Eissporthalle.“

Wer noch unsicher ist oder weitere Fragen zum Bürgerentscheid oder zum Erhalt der Eissporthalle hat, ist herzlich zur Bürgersprechstunde von UNNA.braucht.EIS eingeladen. Die BI will Rede und Antwort stehen und hält auch eine kleine Überraschung bereit. 

WO? Marktplatz der Stadt Unna WANN? Samstag, 18. Mai 2019  

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