Mit brennender Sorge: Reden über „unsere SPD“ hinter verschlossenen Türen in Fröndenberg

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Im Café Melange in Fröndenberg diskutierten ca. 20 SPD-Mitglieder mit Abgeordnetem Kaczmarek kritisch und sehr besorgt über die Situation der SPD. (Foto RB)
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„Lasst uns reden“, lud der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek aus Kamen die Mitglieder der Partei nach Fröndenberg ein. Reden über den Zustand der einst so stolzen Volkspartei SPD, die sich bei der Europawahl sogar in ihren einstigen Hochburgen im Revier und im Kreis Unna nahezu halbiert hat.

Das Gespräch fand hinter geschlossenen Türen im Fröndenberger Café Melange statt. Presse war eigentlich nicht vorgesehen, weshalb wir auf Fotos verzichteten und die Kernausagen der Anwesenden anonym wiedergeben.

Kaczmarek veröffentlichte allerdings auf seiner Abgeordneten-Facebookseite selbst einige Fotos und resümierte den Abend eher allgemein mit dem Fazit:

„In der Krise müssen wir in der SPD mehr und nicht weniger miteinander diskutieren! Seit Anfang des Jahres lade ich nacheinander alle Mitglieder meiner Partei in einer Stadt zum politischen Gedankenaustausch ein. Gestern in Fröndenberg. Kontroverse Debatte, solidarischer Umgang, gute Ideen. Viel Stoff für die Diskussionen in Berlin.“

Da seien aber auchganz schön viele nachdenkliche und verstimmte Gesichter“ zu sehen, merkt eine Kommentatorin zweifelnd an, tatsächlich war die Stimmung unter den rund 20 Anwesenden – größtenteils Ü60 – äußerst besorgt, kritisch, auch ärgerlich.

Hier einige Stimmen:

  • Was ist die SPD eigentlich, wofür steht sie? Gibt es noch irgendwelche Inhalte, die sie besonders machen, weshalb man sie wählen sollte? Kaum noch bis gar nicht mehr.
  • „Wir müssen den Bürgern wieder im besten Sinne aufs Maul schauen. Wir müssen ihnen zuhören und uns um die Probleme kümmern, die sie ganz praktisch vor Ort bewegen!“ (Beispiel: ständige Überflutungen bei stärkerem Regen in Ostbüren)
  • „Jetzt immer noch ,weiter so´ darf es nicht geben! Wir müssen sofort aus der GroKo raus, nur so können wir wieder eigenständige Themen setzen und uns profilieren! Ich will aus dieser GroKo raus!“
  • „Seit Schröder und der Agenda geht es bergab.“
  • Die persönlichen Auseinandersetzungen und Grabenkämpfe in aller Öffentlichkeit müssten sofort aufhören, die Leute stoße das ab. „Wir müssen uns wieder auf die Themen derer konzentrieren, die die SPD früher vertreten hat: Arbeiter, Rentner.“
  • Das wichtigste Thema für die SPD müssten originär der Pflegenotstand und noch mehr die explodierenden Mieten und die Wohnungnot sein, fordert ein Mitglied.

Wie Oliver Kaczmarek selbst die Situation sieht:

Es stehe sehr ernst um die SPD. Bei Hausbesuchern bei den Bürgern, die er regelmäßig unternimmt, stelle er inzwischen fest, „dass die SPD kaum mehr für wichtig erachtet wird. Fast immer sind die Leute an der Haustür freundlich, aber man merkt: Die SPD ist ihnen nicht bzw. nicht mehr wichtig.“

Gleichwohl sieht er die Lage nicht hoffnungslos, sofern wenn sich die Partei jetzt konsequent auf ihre Arbeit besinne und wieder sozialdemokatische Themen setze.

GroKo beenden oder fortsetzen? – „Es macht keinen Spaß mit denen“, betont der Abgeordnete, doch die Regierung sei gewählt und habe die Aufgabe, gute Arbeit für die Menschen zu machen. Es sei auch nicht richtig, dass die SPD in der GroKo keine Ziele durchsetzen könne. Kaczmarek listet einige Erfolge der SPD in der GroKo auf (Gute Kita-Gesetz, Arbeitgeber zahlen wieder den vollen Anteil zur Krankenversicherung u. ä.), „es gelingt uns aber nicht, diese Erfolge den Leuten nach außen zu vermitteln. Daran müssen wir dringend arbeiten.“

Stichwort Personal, neuer Vorstand: Kaczmarek sagt, er sei bezüglich einer Doppelspitze oder eines/einer einzelnen Vorsitzenden nicht festgelegt. Die Zeit bis Dezember werde gebraucht, um ohne Zeitdruck die vorgesehene Mitgliederbefragung durchzuführen.

Das Thema „Klima“, dem die Grünen ihr Rekordhoch verdanken, sieht Kaczmarek für die SPD mit „größtem Konfliktpotenzial“ behaftet. Denn zahlreiche Arbeitsplätze würden beim Kohleausstieg verloren gehen, und für die betroffenen Familien habe man ebenso Verantwortung, nicht nur für das Klima. „Unsere Aufgabe als SPD ist es, hier einen Mittelweg zu finden. Dieser Spagat ist außerordentlich schwierig, aber ich sehe es nicht als unmachbar an.“

RTL/n-tv Trendbaromenter 15. 6. 2019: SPD nur noch viertstärkste Kraft

Das aktuelle Trendbarometer steht die SPD bei 11 Prozent, so schlecht wie noch nie. Im Vergleich zur Vorwoche verlieren die Sozialdemokraten im RTL/n-tv Trendbarometer einen Prozentpunkt und landen bei 11 Prozent – erneut ein historischer Tiefstand. 3 Parteien sind stärker als die SPD: Union, Grüne und AfD. Zum dritten Mal in Folge sind die Grünen in der von Forsa erhobenen Umfrage mit 27 Prozent die stärkste Kraft. CDU und CSU liegen unverändert bei 24 Prozent. Die AfD legt einen Punkt zu und kommt auf 13 Prozent. Die FDP erreicht 9 Prozent, die Linkspartei 8.

Im Vergleich zur Bundestagswahl hat sich die SPD damit fast halbiert, bei Studierenden und Schülern liegt sie Forsa zufolge mit 8 Prozent sogar nur auf dem fünften Rang.

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