Starttermin für neue Fußgängerzone hinfällig, doch SPD will an Entwürfen festhalten – Neuer Anlauf für Fördergeld

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Die Visualisierung der Entwurfsplanung für die "neue" Massener Straße. (Quelle: Stadt Unna)
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In einem halben Jahr sollte ursprünglich der Umbau der Unnaer Fußgängerzone beginnen. Dieser Termin ist nach der Panne mit den Fördergeldern hinfällig.

Wie berichtet, ging Unna bei der Zuteilung der Fördergelder für das Jahr 2019 beim Posten „Fußgängerzone“ leer aus. Das erwischte Stadt wie Politik eiskalt. Die Summe war fest einkalkuliert gewesen.

„Mit einem Baustart im März wird das nun nichts“, bestätigt unfroh Bernd Dreisbusch, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Diese drang vorletzte Woche bei der Stadt per Antrag darauf, dass jetzt schnellstmöglich – bis Ende September – ein neuer Förderantrag für das Jahr 2020 auf den Weg gebracht werde. In diesem Antrag regte die SPD auch an, vielleicht dann noch einige Bäume mehr einzuplanen.

Auch wenn dann im zweiten Anlauf aber das fest einkalkultierte Fördergeld aus der NRW-Städtebauförderung nach Unna fließt, ist der Zeitplan für die mehrere Bauphasen umfassende Fußgängerzonensanierung hinfällig, sagt Dreisbusch.

„Den Bescheid bekommen wir frühestens im April/Mai, bis dahin ist erst mal gar nichts möglich.“

Bernd Dreisbusch, Vorsitzender der SPD-Fraktion Unna. (Foto: SPD Unna)

Denn die Stadt kann nicht Geld verbauen, das sie noch gar nicht hat, insbesondere nicht in der Haushaltssperre. Diese hält derzeit noch unbefristet an.

Das Szenario bei einem ablehnenden Bescheid möchte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende gar nicht erst ausmalen.

„Ohne Fördergelder können wir das nicht stemmen, das ist völlig klar“, sagt er. Bei einem positiven Förderbescheid verschiebt sich dennoch die gesamte sorgfältige Zeitplanung, die auch darauf ausgerichtet war, dass im Jahr 2020 keine Festa Italiana ansteht und man deshalb im Frühjahr loslegen kann – bzw. gekonnt hätte, dieses Thema ist durch.

Die SPD geht nun zunächst davon aus, dass die Fördersumme des Landes im Jahr 2020 bewilligt wird.

Das geflickte Pflaster. (Foto: Privat / Annett Kyncl)

Wird daran gedacht, sich von der teuren Gesamtsanierung zu verabschieden und die Fußgängerzone auf bescheidenere Weise wieder begehbar zu machen, etwa durch das Neuverfugen gelockerter Pflasterstein?

Dazu sagt Bernd Dreisbusch ganz klar Nein: „Wir wollen nicht die über Monate erarbeiteten und intensiv diskutierten Gestaltungsentwürfe jetzt wieder einstampfen, wo wir uns endlich auf eine Planung geeinigt haben.“

 

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