Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF): Zahl in Unna konstant – Teilkosten trägt das Land

1
502
Junger Asylbewerber. (Fotoquelle: Pixabay)
Facebookrss

Die Zahl der in Unna betreuten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) bleibt in Unna auf hohem Niveau konstant. Im Jahr 2018 wurden 72 dieser jungen Menschen in Unna betreut, 2017 waren es 75.

Die aktuelle Situation geht aus einer Vorlage der Stadtverwaltung für den Integrationsrat vom Oktober 2019 hervor.

Grundsätzliches zum Aufnahmeverfahren schilderte uns Stadtsprecher Oliver Böer wegen vielzähliger Nachfragen von Leser/innen im Dezember 2017. Dabei erklärte er,  was die Stadt zu leisten hat. – (HIER sind die rechtlichen Grundlagen für die Betreuung dieser jungen Leute nachzulesen.)

Gemäß dem Aufnahmeschlüssel NRW für diese minderjährigen Asylbewerber muss Unna ca. 40 „UMF“ aufnehmen. Seit 2015 sei der Aufnahmeschlüssel relativ konstant.

Die Kreisstadt liegt allerdings bei den UMF-Zahlen stetig über Soll. Im Jahr 2017 ließ sie 75 dieser unbegleiteten Minderjährigen betreuen, 2018 waren es wie oben erwähnt 72. Die meisten dieser jungen Leute wurden in betreuten Wohnformen untergebracht.

Die Betreuungs- und Unterbringungskosten für UMF hängen laut Stadtsprecher Oliver Böer stark von den jeweils notwendigen Jugendhilfemaßnahmen ab. „Aktuell haben wir Tagessätze in einer Spanne von 91 bis 219 Euro. Der durchschnittliche Monatssatz liegt bei 4290 € Euro.“

Erstattet vom Land NRW werden dabei laut Böer alle „jugendhilfespezifischen Kosten“. Für den Rest und insbesondere den Personalaufwand der Verwaltung ist die Stadt Unna zuständig.

Zum Vergleich: Der generelle Kostensatz für Flüchtlinge, für die die Stadt Kostenträger ist, liegt bei durchschnittlich 1.000 € im Monat. Bei Flüchtlingen im Asylverfahren erhält die Stadt 860 € im Monat Erstattung.

Diese entfällt, sobald der Asylbwerber anerkannt ist (dann wird er Hartz IV-berechtigt) oder geduldet wird: Für geduldete Geflüchtete muss die Stadt komplett allein aufkommen. Diese Praxis wird von kommunalen Spitzenverbänden scharf kritisiert. Sie fordern Kostenbeteiligung vom Land und vom Bund.

Die EAE Massen (Landesstelle). Archivbild Rundblick

Der Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ist eine Pflichtaufgabe der Kommune. „Die Kreisstadt Unna ist durch die Gesetzeslage besonders gefordert, weil sie für die vorläufige Inobhutnahme aller unbegleiteter Ausländer zuständig ist, die sich in der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) Massen aufhalten“, erklärt die Verwaltung in ihrer Sachstandsauflistung für das Jahr 2017.

In jenem Jahr führte das Unnaer Jugendamt 400 ausführliche Interviews mit Minderjährigen in der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) Massen. Das war ein Höchststand.

„Die Ankunft von geflüchteten Menschen in der EAE verläuft nicht gleichbleibend pro Monat, sondern ist im Jahresverlauf starken Schwankungen unterworfen“, erläutert die Stadt in ihrer Vorlage. „Zudem wurden zwischenzeitlich Abkommen zur Aufnahme von Flüchtlingen mit anderen Ländern vereinbart, ebenso eine Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) eröffnet.“

Hierdurch reduzierten sich die Erstgespräche im Jahr 2018 auf 138.

Auch die Verteilung der Herkunftsländer geflüchteter unbegleiteter Minderjähriger verändert sich im Verlauf stetig – Zitat aus der Verwaltungsvorlage:

„In 2015 stammen noch 84% (~325 Personen) der geflüchteten Menschen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. Die weiteren Hilfesuchenden kamen aus insgesamt 16 verschiedenen Herkunftsländern.

In 2018 ist diese Anzahl auf 32 Herkunftsländer gestiegen.

Die Hauptgruppe der geflüchteten Minderjährigen stammt mittlerweile aus Guinea, Eritrea und dem Irak und machen rund 46% (~63 Personen) der Herkunftsländer aus.“ (Anm. d. Red.: Diese Länder sind gleichzeitig nach der Verschärfung der Asylgesetze im Sommer 2019 nicht mehr als unsichere Herkunftsländer definiert, was zügigere Abschiebung ermöglichen soll.)

Die Entscheidung über das Alter unbegleiteter Hilfesuchender wird „mittels Erstinterview und der Entscheidung über die Alterseinschätzung durch die Mitarbeiter des Jugendamtes“ getroffen, heißt es in der Vorlage.

Danach gibt es drei mögliche Folgeverfahren:

  • Erklärte Volljährigkeit und Ablehnung,
  • Vorläufige Inobhutnahme oder
  • Zusammenführung mit Verwandten/Erziehungsberechtigten

Im Jahr 2018 wurden in Folge der Interviews und Klärung insgesamt 72 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Obhut genommen und in geeigneten Wohn- und Betreuungseinrichtungen der Jugendhilfe untergebracht.

Darunter waren ebenfalls Minderjährige, die aufgrund Erkrankung bzw. Ausfall der Sorge/-Erziehungsberechtigten untergebracht und anschließend wieder in die Obhut des Sorgeberechtigten übergeben wurden.

In der Regel werden die vorläufigen Inobhutnahmen nach 14 Tagen (gesetzliche Regelung) in die Zuständigkeit anderer Jugendämter vermittelt (Landesverteilsystem).

(Quelle: https://sessionnet.krz.de/unna/bi/to0040.asp?__ksinr=735)

Lesen Sie zum Hintergrund auch:

 

Facebookrss