Beim Sparen voran gehen: FLU zahlt 42 % ihres Fraktionsgeldes zurück

0
205
Unna-Esel am Rathausplatz / Foto Rundblick
Facebookrss

Beim Sparen mit gutem Beispiel voran gehen: Das gedenkt die Freie Liste Unna (FLU) auch am Ende des Haushaltsjahres 2019 wieder zu tun und zahlt 42 Prozent ihrer Fraktionsgelder an die Stadtkasse zurück.

Konkret handelt es sich um 11.931 Euro, die die FLU nicht ausgab.

„Wir haben für 2019 Fraktionszuwendungen in Höhe von 28.200 Euro erhalten“, listet FLU-Fraktionschef Klaus Göldner auf.  „Nach Abzug aller notwendigen Auslagen beträgt die Rückzahlung 42,3 %.“

Die FLU würde sich freuen, wenn dieses „real zusätzlich zur Verfügung stehende Geld“ nicht im allgemeinen Haushalt spurlos versickern würde, sondern für sinnvolle und sichtbare Projekte im Stadtgebiet verwendet werden könnte.

Dass die Zuweisungen an die Ratsfraktionen mit Wirkung vom 01.10.2019 pauschal für alle Fraktionen um 20 % gekürzt wurden, wertet Göldner als „Schritt in die richtige Richtung!“ Doch der Beschluss ging seiner Meinung nach noch nicht weit genug:

„Wer die Steuern für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt kräftig anhebt und bereits über weitere Anhebungen spekuliert, muss erst einmal durch sein eigenes Handeln beweisen, dass er es mit dem Sparen ernst meint.“

Er nimmt die anderen Fraktionen daher explizit in die Pflicht: „Die aus der Stadtkasse gezahlten Zuwendungen sind Finanzmittel zur Fraktionsgeschäftsführung. Sie werden den Fraktionen zur Verfügung gestellt unter der Maßgabe, sparsam mit diesen Steuergeldern umzugehen. Was nicht ausgegeben wurde, ist an die Stadtkasse zurückzuzahlen.“

Somit obliege es jeder Fraktion, auch ohne einen extra Ratsbeschluss ihren Sparwillen glaubhaft zu dokumentieren, insistiert Klaus Göldner.

(- Anmerkung unserer Redaktion dazu:  Zur Höhe der Zurückzahlungen der anderen Fraktionen werden wir Anfrage stellen.)

Schon jetzt lädt die FLU alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer weiteren öffentlichen Fraktionssitzung ein und freut sich im Besonderen über neue aktive Mitstreiter. Termin ist Mittwoch, 29. Januar, 17 Uhr, Raum 002 im Rathaus (rechts neben dem Ratssaal, Zugang durch die Bürgerhalle).

 

Facebookrss