Arnsberg bestreitet Gefahr durch Covid-19 in Landeseinrichtungen wie EAE Massen – Wieder Zuweisungen

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Die EAE Massen (Landesstelle). Archivbild Rundblick
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Nach dem bestätigten Coronafall in der Zentralen Unterbringunsseinrichtung (ZUE) Wickede-Wimbern mit Quarantäne und Massentestung erläutert die Bezirksregierung Arnsberg grundsätzlich ihre Präventionsmaßnahmen in ihren Landeseinrichtungen, zu denen auch die Erstaufnahmestelle (EAE) Massen gehört.

Arnberg betont, dass das Konzept engmaschig ausgelegt sei und bestmögliche Sicherheit gewährleiste.

Während in Wimbern – derzeit mit 241 Personen zu rund 60 % belegt – vorerst Aufnahmestopp verfügt wurde, werden den übrigen Einrichtungen wieder Asylsuchende zugewiesen, so Regierungssprecher Christoph Söbbeler.

Unter Federführung des Ev. Kirchenkreises Unna hatten Flüchtlingskreise gefordert, die hiesige Landeseinrichtung – die EAE Massen – wegen der Coronagefahr unverzüglich zu räumen und die Bewohner dezentral unterzubringen. Derartiges ist laut Bezirksregierung nicht vorgesehen.

Söbbeler betont statt dessen:

„Die Landesregierung hat frühzeitig eine Vielzahl von Maßnahmen zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohnern in den Landeseinrichtungen vor COVID-19 ergriffen.

  • Bereits in der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Bochum werden alle ankommenden Asylsuchenden auf Fieber und Erkältungssymptome untersucht.
  • Ein in 16 Sprachen übersetzter COVID-19-Kurzfragebogen ist bei Ankunft auszufüllen.
  • Er wird mit dem dazugehörigen Handlungsschema stets gemäß den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) aktualisiert.
  • Die Asylsuchenden werden danach in einer der – sich nacheinander abwechselnden – Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes untergebracht und durchlaufen dort eine 14-tägige Karenzzeit, in der sie auf Symptome beobachtet werden
  •  Sie werden auch mittels eines Informationsblatts über COVID-19 und die damit verbundenen notwendigen Maßnahmen informiert. Das Dokument ist in elf Sprachen übersetzt worden.“

Auf ausdrückliche Bitten der Kommunen seien in den vergangenen Wochen aufgrund der Corona-Pandemie Zuweisungen von Asylsuchenden in die Kommunen ausgesetzt worden. Inzwischen werden wieder Zuweisungen von Asylsuchenden durchgeführt und die Kommunen mit ausreichendem Vorlauf darüber informiert, so Söbbeler.

  • Unabhängig von einer Symptomatik werde bei jedem Zugewiesenen ein Test durchgeführt, so kurzfristig wie möglich vor dem geplanten Transfer statt. Zuweisung erfolgt nur bei negativem Testergebnis.
  • In allen Landeseinrichtungen werde über COVID-19 und die erforderlichen präventiven Maßnahmen informiert. Dazu wurden Grafiken zur Händehygiene, zum Niesverhalten etc. in den Einrichtungen an zentralen Orten (Sanitärbereiche, Kantine, Gemeinschaftsräume, Flure) ausgehängt.
  • Es erfolgen daneben kurze Hygieneschulungen oder -videos für die Bewohner.
  • Es werde regelmäßig auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen hingewiesen.
  • Zugleich würden organisatorische Maßnahmen getroffen, um den Mindestabstand in allen öffentlichen Bereichen einzuhalten, z.B. durch Zugangsbeschränkungen in der Kantine oder das Anbringen von Abstandsmarkierungen.

Christoph Söbbeler ergänzt:

  • Desinfektionsmittel werden in den Einrichtungen in ausreichendem Umfang zur Verfügung gestellt.
  • Die Landesregierung hat zudem Schutzmasken für die Bewohner bereitgestellt. Die Hinweise zur der seit dem 27.04.2020 bestehenden Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes im ÖPNV und in Geschäften sind übersetzt und den Bewohner bekannt gegeben worden.
  • Alle Bewohner werden darauf hingewiesen, dass sie im Krankheitsfall sofort die Sanitätsstation aufsuchen sollen.
  • Externe Besuche wurden in den Landeseinrichtungen bereits frühzeitig untersagt.
  • Zugleich wurden in allen Einrichtungen Kohorten gebildet, die bspw. gemeinsam Mahlzeiten einnehmen.
  • Insbesondere werden in allen Landeseinrichtungen separate Bereiche für Infizierte, Kontaktfälle und für Verdachtsfälle vorgehalten.“

Statt, wie von Flüchtlingskreisen gefordert, die Einrichtungen zu räumen, habe die Landesregierung bereits zu Beginn der Pandemie veranlasst, dass die Unterbringungskapazitäten in den Landeseinrichtungen erhöht werden. Die kurzfristige Erhöhung der Unterbringungskapazitäten erfolgt insbesondere, um mehr Flexibilität für organisatorische Maßnahmen bei der Unterbringung von Personen innerhalb einer Einrichtung oder durch Verlegung in andere Einheiten zu ermöglichen sowie um die Strukturen für die Unterbringung von Menschen mit besonderem Schutzbedarf weiter auszubauen.

Es wurden zudem Maßnahmen ergriffen, um Risikogruppen und vulnerable Personen durch gesonderte Unterbringung besonders zu schützen. Zur Erkennung von Risikogruppen wurde eine Handreichung unter den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts erarbeitet. Risikogruppen sollen, soweit sie nicht bereits in einer besonderen Einrichtung untergebracht sind, möglichst aus den allgemeinen Einrichtungen heraus verlegt und in den vorübergehend angemieteten Jugendherbergen und zusätzlich geschaffenen Landeseinrichtungen untergebracht werden.

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