FLU: Einzelhandelszentrum Massen bis nach der Wahl auf Eis legen

1
380
Lidl-Markt / Beispielfoto, Rundblick-Archiv
Facebookrss

Die Freie Liste Unna (FLU) will die Planungen für den neuen Einkaufsstandort in Massen einfrieren –  bis nach der Kommunalwahl.  So könnten die Bürger mit ihrem Votum am 13. September direkt auch über dieses strittige Thema abstimmen.

Über den Antrag soll der Rat bei seiner Sondersitzung im August entscheiden. Mit den bisherigen Mehrheiten zum Thema (SPD, CDU und FDP sind für das neue Lidl-/Edeka-Doppel an der Massener Bahnhofstraße) wäre der  Antrag der FLU chancenlos.

Hier berichteten wir zuletzt umfangreich über das Geplante.

Die FLU schreibt zur Begründung ihres Antrags:

Seit der Schließung des Freizeitbades vor nun 10 Jahren bewege kaum ein anderes Thema die Massener in jüngster Zeit mehr als dieses Einkaufszentrum.

„Ein größeres Wiesengrundstück müsste dafür weichen,  Kuhwiese oder ökologisch wertvolle Grünfläche und Frischluftschneise. Die Meinungen hierzu prallen in Massen unversöhnlich aufeinander, zumal ein Teil der Bevölkerung die Maßnahme für gänzlich unnötig und deplatziert hält.

Überdies scheint die Massener Infrastruktur diesem Einkaufszentrum mit den zu erwartenden Kundenströmen nicht gewachsen zu sein.

Während die Gegner des Projekts ihre Haltung gefühlt stärker und vehementer in der Öffentlichkeit vertreten, verhalten sich die Befürworter oft leiser und wähnen sich als Teil der so genannten schweigenden Mehrheit.

Das Projekt polarisiert den Ortsteil Massen, durch dessen Bevölkerung in dieser Angelegenheit ein tiefer Riss geht.

… Beide Seiten führen durchaus nachvollziehbare Argumente ins Feld und erschweren ein objektives Votum mit Wirkung für die nächsten Jahrzehnte.“ Erschwerend komme der Wahlkampf hinzu.

„Niemand weiß derweil genau, wo die Mehrheiten in dieser Frage bei der Massener Bürgerschaft tatsächlich liegen.“

Das werde man nach der Kommunalwahl „mit einiger Sicherheit“ anhand der Stimmenverteilung wissen.

„Die Vorentscheidung soll jedoch, ohne Not und erkennbaren Grund, bereits vorher getroffen werden. Dies soll geschehen, ohne eine weitere Bürgerversammlung im Ortsteil abzuwarten“, kritisiert FLU-Fraktionschef Klaus Göldner.

„Es wird die Frage erlaubt sein, was denn jetzt genau so dringend ist, als dass es nicht noch etwas Zeit hätte. Wer die gewöhnliche Dauer von Beratungsfolgen und Verwaltungsentscheidungen, insbesondere bei größeren Bauprojekten kennt, wird über den hier künstlich aufgebauten Zeitdruck erstaunt sein. Eine hastig terminierte Sondersitzung des Rates soll dabei noch vor der Wahl eine Entscheidung erzwingen, solange die derzeitigen Ratsmehrheiten noch sicher sind.

Allein aufgrund der Tragweite der Entscheidung für den Ortsteil Massen ist ein solcher Zeitdruck strikt abzulehnen.

Am Abend des 13. September wüsste man indes auch ohne diese Sondersitzung nach Auszählung der einzelnen Massener Stimmbezirke sehr genau, wie sich die Massener Bürgerinnen und Bürger positionieren. Eine finale Entscheidung fiele den Ratsmitgliedern dann erheblich leichter.

Wem das zu ungenau sein sollte, weil bei einer Wahlentscheidung ja möglicherweise nicht nur ein Thema ausschlaggebend ist, könnte die Massener auch im Rahmen einer Befragung konkret beteiligen. Nahezu alle politischen Bewerber fordern doch eine stärkere Bürgerbeteiligung in wichtigen Angelegenheiten.

Eine solche Befragung könnte durchaus auch ohne die komplizierten und zeitraubenden Voraussetzungen eines formalen Bürgerentscheides mit einfachen Mitteln erfolgen. Auch ohne rechtliche Bindungswirkung wüssten die entscheidenden Ratsmitglieder danach ziemlich genau, wo in Massen die Mehrheiten bezüglich dieses Projektes wirklich liegen.“

Quelle: Pressemitteilung Freie Liste Unna

 

 

Facebookrss

1 KOMMENTAR