„Klatschen allein reicht nicht!“
Die Linke NRW kritisiert die vorgesehenen Investitionen aus dem Bundes-Konjunkturpaket für die Kliniken.
Erschreckend sei vor allem,
„dass ein angebliches Zukunftsprogramm Krankenhäuser nur die Förderung moderner Notfallkapazitäten und einer besseren digitalen Infrastruktur vorsieht, aber keine Aufstockung des Personals und schon gar keine bessere Bezahlung der Beschäftigten in Krankenhäusern und in der Pflege. Klatschen allein reicht nicht!“
Auf Kritik war auch bereits die einmalige Pflegeprämie gestoßen, die ausschließlich in der Altenpflege gezahlt werden soll.
In den Eckdaten des Konjunkturpakets heißt es zum Thema Krankenhäuser:
Es werde ein „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ aufgelegt, aus dem notwendige Investitionen gefördert werden könten: „Sowohl moderne Notfallkapazitäten (räumlich wie in der investiven Ausstattung) als auch eine bessere digitale Infrastruktur der Häuser zu besseren (internen und auch sektorenübergreifenden) Versorgung, Ablauforganisation, Kommunikation, Telemedizin, Robotik, Hightechmedizin und Dokumentation. Ferner
sollen Investitionen in die IT- und Cybersicherheit des Gesundheitswesens … unterstützt werden.“ Gesamtsumme: 3 Mrd. Euro.
Zudem wird für eine weitere Milliarde ein „Programm zur Förderung der flexiblen und im Falle einer Epidemie skalierbaren inländischen Produktion wichtiger Arzneimittel und Medizinprodukte“ aufgelegt.
